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Nachrichten zum Thema Fraktion
Fraktion Lapidare Antworten des Grünen Verkehrsministers zur Verkehrsinfrastruktur in Deggenhausertal
Angeregt durch ein Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit Bürgermeister Fabian Meschenmoser , Deggenhausertal, hatte sich der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) nach dem aktuellen Stand verschiedener Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen in Deggenausertal erkundigt. Über die Antwort von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) ist der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Norbert Zeller sehr enttäuscht. „Berechtigte Fragen der Menschen im Deggenhausertal wurden äußerst knapp beantwortet“, ärgert sich der ehemalige Abgeordnete. „So darf eine Regierung nicht mit dem Parlament umgehen“.
Veröffentlicht von SPD Bodenseekreis am 24.04.2018
Fraktion Verkehrinfrastruktur in Deggenhausertal
Auskunft über die verschiedenen Verkehrsprojekte im Deggenhausertal verlangt der SPD-Landtagsabgeordneter Martin Rivoir von der Landesregierung. Angeregt hatte die Kleine Anfrage der frühere Abgeordneter Norbert Zeller (SPD), gleichzeitig Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Bodenseekreis. Bei einem kürzlich geführten Gespräch mit Bürgermeister Fabian Meschenmoser wurde deutlich, dass es Unklarheiten über den Radwegebau, anstehende Brückensanierungen und die L 207 sowie L 204 gibt.
Veröffentlicht von SPD Bodenseekreis am 27.03.2018
Fraktion Gespräch mit Ralf Meßmer
Die Gemeindeentwicklung Oberteuringens, Verkehrsfragen und das inklusive Konzept Campus standen im Mittelpunkt des Gesprächs von Bürgermeister Ralf Meßmer und der SPD-Kreistagsfraktion sowie Gemeinderat Günther Schnappauf.
Nach wie vor gebe es auf Oberteuringen einen starken Siedlungsdruck, stellte Meßmer zu Beginn fest. Vorrangig sei die Gemeinde bemüht, vor allem für Einheimische Angebote zu machen, insbesondere für jungen Menschen, damit „Alt und Jung nicht unnötig zerrissen werden“. Ein besonderes Anliegen ist für den Bürgermeister, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dies deckt sich voll mit der Position der SPD-Räte. Fraktionschef Norbert Zeller verwies in diesem Zusammenhang auf die Anträge seiner Fraktion bei der letzten Haushaltsberatung, eine Million Euro zur Unterstützung von kleineren Kreisgemeinden für den Wohnungsbau einzustellen. „Die Mehrheit stimmte leider nur für einen Prüfauftrag“, so Zeller. Auch bei der Gewerbeansiedlung gebe es einen großen Bedarf. Zwar seien im Flächennutzungsplan Flächen ausgewiesen, jedoch verfüge die Gemeine leider nicht über diese Grundstücke, bedauerte Meßmer.
Veröffentlicht von SPD Bodenseekreis am 22.03.2018
Fraktion Aus Stuttgart billiger Trost zur Misere der Bodenseebahn
SPD-Fraktion enttäuscht und unzufrieden - „Es braucht noch mehr Druck“
Die SPD-Fraktion im Kreistag ist mit der Antwort der Landesregierung in Sachen Bodenseebahn nicht zufrieden. Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller hält es für einen schwachen Trost für die Bahnbenutzer, wenn die Landesregierung auf die eindeutig vertraglich festgeschriebene Zuständigkeit der DB zur Beseitigung der Kapazitätseinschränkungen und die Wartung und Instandhaltung der Fahrzeuge verweist. „Offensichtlich waren die Gespräche mit der DB nur von mäßigem Erfolg“. Auch zahle die Bahn wohl lieber Strafen, statt zu investieren.
Veröffentlicht von SPD Bodenseekreis am 18.02.2018
Fraktion SPD-Fraktion besucht 2018 die Rathäuser im Bodenseekreis
Proaktive Vermittlung der Kreistagspolitik – Zahlreiche Termine an der Basis geplant
Enger verknüpfen will die SPD-Kreistagsfraktion im Bodenseekreis die Gemeindepolitik mit der Kreispolitik. „Es gibt viele gemeinsame Überschneidungen und Berührungspunkte“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller. Es gebe genügend gemeinsame Themen, wie beispielsweise die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, den Ausbau der Kinderbetreuung, Angebote in der Jugendarbeit, Stärkung der Familientreffs oder die Integration von Flüchtlingen. Auch die Themen Verkehr und Sicherheit sind nach Meinung der Kreistagsfraktion der SPD zentrale kommunalpolitische Schwerpunkte, bei denen ein Gespräch Sinn macht.
Veröffentlicht von SPD Bodenseekreis am 06.02.2018
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