Europa Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“

„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.05.2019

 

Fraktion Verkehrswende rückwärts oder die gespaltene Zunge der Grünen

In der vergangenen Woche hat der Grüne Verkehrsminister Winfried Hermann auf einer Mobilitätskonferenz in Kluftern noch dringend die Verkehrswende gefordert. Vier Tage später melden er und sein  grüner Abgeordneter Martin Hahn „den Durchbruch“ beim Straßenbau. „Diese Ankündigung hatte der Minister sich auf der Mobilitätskonferenz verkniffen, wohl aus Angst ausgepfiffen zu werden“ stichelt Norbert Zeller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Es gehe um den „Torso“ Südumfahrung Markdorf, der zukünftig von 6.000 Kfz befahren werden soll. Das Vorhaben werde rund 30 Mio. € kosten. Die Südumfahrung Markdorf sei ein Ersatz für die Bundesstraße der Ortsdurchfahrt. Eigentlich wäre daher die Südumfahrung eine Aufgabe des Bundes und keine Kreisaufgabe.  

Veröffentlicht von SPD Bodenseekreis am 17.05.2019

 

Fraktion SPD für Einführung eines 365-€-Jahresticket im bodo-Verkehrsverbund

„Der Nahverkehrsverbund bodo hat bereits eine verwirrende Vielzahlzahl von Tarifen und laufend werden neue erfunden.  Busfahrer kennen sich schon nicht mehr aus, die Kunden auch nicht und die Automaten zur Ausgabe der richtigen Fahrscheine zu bringen, fällt immer schwerer. All das ist nicht geeignet, den ÖPNV zu fördern“, stellt der SPD-Experte Bernd Caesar treffend fest.  Nicht einmal die elektronische Fahrkarte mit dem eCard-Tarif ist in der Lage dem Kunden einen „Bestpreis-Tarif“ anzubieten. 

Veröffentlicht von SPD Bodenseekreis am 16.05.2019

 

Landespolitik Neue Fachkräfteoffensive für Kitas

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 13.05.2019

 

Landespolitik Start in die „heiße Phase“: Franziska Giffey in Stuttgart

Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind am Wochenende bei einer kommunalpolitischen Konferenz auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um gemeinsam in die „heiße Phase“ zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai zu starten. Franziska Giffey schwor die Genossinnen und Genossen auf einen starken und selbstbewussten Schlussspurt ein. „Gute Kitas, starke Familien, eine echte Fachkräfteoffensive - dafür steht die SPD“, erklärte die Bundesfamilienministerin.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 11.05.2019

 

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