Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Stefan Rebmann MdB Bundespolitik „Fluchtursachen – Herausforderungen – Chancen“

Derzeit haben die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zum Thema Flüchtlinge, denn der Flüchtlingsstrom stellt Europa, den Bund, die Länder und vor allem die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen. Neben der Frage, wie diese Aufgabe gemeistert werden kann, ist die Fluchtursachenforschung und -bekämpfung von herausragender Bedeutung. Warum verlassen weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer und nehmen lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich? Und machen sich wirklich alle diese Fliehenden auf nach Europa?

Veröffentlicht von SPD Bodenseekreis am 07.02.2016

 

Bundespolitik Gesundheit: Ohne eine starke SPD geht es nicht gerecht zu in Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den Umgang von Ministerpräsident Kretschmann mit der rot-grünen Bundesratsinitiative zur vollständigen paritätischen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge kritisiert.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 27.01.2016

 

Bundespolitik Flüchtlinge: Klöckners A2-Lösung ist reine Scheinlösung

SPD-Landeschef Nils Schmid hat den „Plan A2“ von CDU-Vize Klöckner als „reine Scheinlösung“ kritisiert.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.01.2016

 

Bundespolitik Modernisierungspakt: 60 Milliarden jährlich für Deutschland

Gestern hat die SPD-Spitze auf ihrer Klausur Nils Schmids Vorschlag für einen Modernisierungspakt angenommen. Nur mit diesem können wir den angefallenen Investitionsstau überwinden.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 19.01.2016

 

Bundespolitik Silvester: Schmid fordert schnelle Abschiebungen krimineller Asylbewerber

Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich hinter die Forderung von Sigmar Gabriel nach schnellen Abschiebungen krimineller Asylbewerber gestellt.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.01.2016

 

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